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Trivialpatente unter dem Hammer
Veröffentlicht durch maradong am Montag 03. April 2006, 12:21
Aus der patentstreitereien Abteilung
Patente chickenshit schreibt: "Das amerikanische Oberste Gericht verhandelt gegenwärtig über Ebays "Buy now"-Funktion, auf das eine kleine Firma namens MercExchange ein Patent zu haben scheint. Die Zeichen stehen gut, dass mit diesem Unsinn (siehe auch Amazons "1-click ordering"-Patent) aufgerämt wird: der Spiegel meldet, dass 'Richter Stephen Breyer sich bei der gestrigen Anhörung jedoch erst einmal über das Patent lustig machte, das viele für ein sogenanntes Trivialpatent halten. Wenn das Sofort-Kaufen patentierbar sei, dann könne eine Supermarktkette ja auch ihr Supermarkt-Verfahren schützen lassen, witzelte Breyer.'"

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    Verhalten des Richters (Score:2)
    Von blindcoder (symlink@scavenger.homeip.net) am Monday 03. April 2006, 13:19 MEW (#1)
    (User #1152 Info)
    Man mag ja von Softwarepatenten halten was man will, doch denke ich nicht, dass ein Richter sich zu solchen Aeusserungen vor Ende des Verfahrens hinreissen lassen sollte.
    Andererseits zeigt es, dass er wenigstens Ahnung hat wovon er spricht :)
    Re: Verhalten des Richters (Score:1)
    Von Pain am Monday 03. April 2006, 13:33 MEW (#2)
    (User #1819 Info)
    Ja, sowas kann nach hinten losgehen. Microsoft wurde auch deswegen nicht zerteilt, da der zuständige Richter damals vor dem Urteil sagte Bill Gates leide an einem Napoleon- Komplex. Ihm wurden kurzerhand Vorurteile unterstellt und der neue Richter hatte leider keine Ahnung, so das Microsoft mal wieder mit einem blauen Auge davon gekommen ist. Sehr schade wie ich finde :(
    Re: Verhalten des Richters (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Tuesday 04. April 2006, 12:27 MEW (#6)
    Der neue Richter war eine Richterin namens Colleen Kollar-Kotelly.

    Da kriegt man ja einen Koller!

    chvt


    Re: Verhalten des Richters (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Monday 03. April 2006, 15:30 MEW (#3)
    In diesem Fall mag es amuesant sein und Angeklagte wie Microsoft koennen wegen sowas den Richter austauschen lassen. Otto Normal muss sich dagegen "gute" Ratschlaege und duemmliche Bemerkungen bieten lassen. Dass einige Richter alles andere als frei von Vorurteilen sind und recht merkwuerdige Persoenlichkeiten sind, hat in Deutschland der Hamburger Richter Schill eindrucksvoll demonstriert. Vielleicht braeuchte man einfach mehrere Richter fuer jedes Verfahren, aber das ist wohl kaum finanzierbar.
    Re: Verhalten des Richters (Score:2)
    Von blindcoder (symlink@scavenger.homeip.net) am Monday 03. April 2006, 16:19 MEW (#4)
    (User #1152 Info)
    Schill? Nie gehoert. Gibts dazu nen Link?
    Re: Verhalten des Richters (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Monday 03. April 2006, 16:23 MEW (#5)
    Den kennt sogar Wikipedia:
    http://de.wikipedia.org/wiki/Ronald_Schill

    Natuerlich fuehrt das nicht dazu, dass man das deutsche Rechtssystem infrage stellt.

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