Besagter Passus ist nichts neues, und entspricht gängiger Praxis. Der "technische Beitrag" darf dabei, entgegen der Darstellung von NSP, nicht abstrakt sein. Im Grunde wäre es klüger, die Sache umgekehrt zu formulieren: Ein Patent für eine technische Erfindung darf Software enthalten. Dieses "Softwarepatent" ist dann aber nur in Zusammenhang mit dieser Erfindung gültig.

Nichts gegen den Kampf gegen Softwarepatente, aber Panikmache bringt uns auch nicht weiter.

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GPL ist der Versuch, den Ring gegen Sauron einzusetzen.

Okay, ich hatte vorher nur den Symlink-Artikel gelesen. Mittlerweile habe ich mal bei Golem vorbeigeschaut, um zu sehen, worum es im Detail geht.

Um es kurz zu fassen: NSP stört sich an der Regelung, dass das Europäische Patentamt "auf das Gemeinschaftspatent das Fallrecht anwenden soll, das es entwickelt hat." Mit anderen Worten: Es wird kritisiert, dass für das Gemeinschaftspatent bei der Prüfung die selben Regeln gelten sollen, wie für alle anderen Patente auch.

Natürlich ist mir klar, dass NSP mit der aktuellen Situation unzufrieden ist, und zwar wegen der bestehenden Möglichkeit, eingeschränkte Softwarepatente zu erhalten, die ich in meinem Vorkommentar erwähnt habe. Aber eine Einführung von Softwarepatenten durch die Hintertür ist das trotzdem noch lange nicht.

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