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Urheberrechtsrevision im Parlament gescheitert
Veröffentlicht durch Ventilator am Freitag 01. April 2005, 10:16
Aus der ablehnbaren Abteilung
Gesetze P2501 schreibt: "Wie viele andere Staaten hat auch die Schweiz die WIPO-Verträge unterzeichnet, welche unter anderem eine Einschränkung der digitalen Kopie verlangen. Eine entsprechende Gesetzesrevision wurde ausgearbeitet, und war im Januar 2005 in Vernehmlassung."

"Im Nationalrat ist die Revision nun überraschend schnell abgelehnt worden. Ermöglicht wurde dies durch eine "unheilige Allianz" zwischen der Ratslinken, welche die eingeschränkten Nutzungsrechte (Art.19) bei gleichzeitiger Erweiterung der Gebühren (Art.20) anprangerte, mit der äusseren Ratsrechten, welche sich aus Prinzip gegen praktisch alle internationalen Vertragswerke wehrt. Ebenfalls hilfreich waren die Wirtschaftvertreter, die zwar für das Gesetz waren, aber die vollständige Abschaffung der Privatkopie forderten, womit letztlich eine Kompromisslösung verhindert wurde.

Die Rückweisung muss noch durch den Ständerat bestätigt werden. Dies ist aber kaum ein Hindernis, da bei Uneinigkeit der Räte in der Einigungskonferenz im Normalfall für die Rückweisung entschieden wird. Somit dürfte die Schweiz das WIPO-Abkommen auf absehbare Zeit nicht ratifizieren.

"

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  • P2501
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  • Diese Diskussion wurde archiviert. Es können keine neuen Kommentare abgegeben werden.
    Wo kann man sich (Score:2)
    Von blindcoder (symlink@scavenger.homeip.net) am Friday 01. April 2005, 10:33 MEW (#1)
    (User #1152 Info)
    als Schweizer eintragen lassen? Nur fuer den Fall...
    Re: Wo kann man sich (Score:2)
    Von bones am Friday 01. April 2005, 10:57 MEW (#3)
    (User #481 Info) http://www.chabis.ch
    Hmm... wenn jetzt Programmierer aus der ganzen Welt in die Schweiz arbeiten kommen wollen springt aber die Rechte ab und der Vertrag kommt am Ende doch noch durch ;-)

    Schön finde ich an der Sache, dass ausgerechnet die Privatkopiegegner, denen wir ja so viele unsäglichen Gesetzesvorstösse zu verdanken haben, sich hier als Hemmschuh für ihre eigenen Ziele zeigte.

    Grüsse vom Knochen
    --
    Spamers please spam me using spamgourmet@every-net.ch
    Aber es wäre echt mal an der Zeit... (Score:1)
    Von Barachiel (REMOVE.barachiel BEI gmx TUT net) am Friday 01. April 2005, 10:49 MEW (#2)
    (User #1629 Info) http://aszlig.net/~thorium/
    ... das man die Nationalräte und Parteien für das Thema sensibilisiert. Als ich vor ein paar Wochen einige Nationalräte angeschrieben habe hörten die von SWPs das erste Mal...
    --
    Völker hört die Signale...
    April? (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Friday 01. April 2005, 11:13 MEW (#4)
    Quelle bitte Oder stimmts wirklich?
    Re: April? (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Friday 01. April 2005, 11:59 MEW (#5)
    Die Quelle faende ich auch noch wichtig. Ansonsten glaube ich es nicht und ein guter Aprilschwerz ist es auch nicht wirklich.
    Re: April? (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Friday 01. April 2005, 13:14 MEW (#10)
    Also so schlecht finde ich den Aprilscherz gar nicht. Mal nicht was völlig dümmliches, wo jeder sofort drauf kommt. Und dann wird mit verschiedenen Mitteln die Glaubwürdigkeit des Artikels erhöht, indem Reaktionen wie folgende hervorgerufen werden:
    • "Yes, geschafft!"
    • "Ah, Vernehmlassung. Ein komplizierter, politischer Begriff, das muss sicher stimmen"
    • "Ah, Art. 19, das könnte ich im Zweifelsfall nachprüfen"
    • "Immer diese rechten Nein-Sager. Jedesmal das gleiche mit denen"
    • "Und dann erst die Privatkopie-ganz-abschaffen-Woller. Frechheit! Aber denen haben wir es gezeigt!"
    Nach solchen Reaktionen schalten dann die meisten Leute das Hirn gleich ganz aus (ich bin auch drauf reingefallen).
    Re: April? (Score:2)
    Von creative (stefan at tlmedia punkt ch punkt nospam) am Friday 01. April 2005, 12:12 MEW (#6)
    (User #1607 Info)
    Hm. Auf der Suche nach der Quelle bin ich nur auf das gestossen. Wusste gar nicht dass Google-News auch Symlink abgrast...
    Re: April? (Score:1)
    Von Ventilator (ventilator auf netz-warm punkt nett) am Friday 01. April 2005, 12:49 MEW (#9)
    (User #22 Info) gopher://ventilator.netswarm.net
    Dochdoch, die kommen tatsächlich auch bei uns vorbei. Stand damals glaubs auch auf Symlink. =:-) Ich finds cool.
    --
    Scientology sagt Dir nicht alles - www.xenu.ch
    Re: April? (Score:2)
    Von tronco_flipao (t ro nc o@gmx.ch) am Friday 01. April 2005, 12:27 MEW (#7)
    (User #729 Info)
    Ich weiss nicht so recht ob ich das politische System der Schweiz richtig verstanden habe.

    Es gibt doch 4 Sessionen im Jahr (jeweils 3 Wochen) und nur während dieser Zeit werden Gesetze verabschiedet. Zur Zeit läuft aber kein Session..?

    Re: April? (Score:2)
    Von P2501 am Friday 01. April 2005, 12:40 MEW (#8)
    (User #31 Info) http://www.p2501.ch/

    Und ich frag mich schon die ganze Zeit, wie lange es noch dauert, bis da jemand drauf kommt... *g*

    Sorry. Aber für alle, die sich vergeblich gefreut haben: Ganz so unwahrscheinlich ist das Szenario nicht. Die grösste Gefahr geht eigentlich von der Ratslinken aus, da diese die Tendenz hat, lieber ein schlechtes Gesetz zu schlucken, als eine "Abkapselung vom Ausland" zu riskieren.

    PS: Wenn ich seriöse Meldungen einsende, gebe ich immer eine Quelle an. ;-)


    --
    Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.

    Re: April? (Score:0)
    Von Anonymer Feigling am Friday 01. April 2005, 21:38 MEW (#11)
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