|
Diese Diskussion wurde archiviert.
Es können keine neuen Kommentare abgegeben werden.
|
 |
|
|
|
|
|
|
|
Da las ich: "Die Frage, ob die Nennung eines Links bereits strafbar sein kann, ist rechtlich ungeklärt. Im P2P-Netzwerk sind es die einzelnen Netzteilnehmer selbst, ..."
Na, da fehlt noch die Prozent-Rechnung: bei 5% der Forum-Benützer (für 'die Nennung eines Links'), kann der Forumbetreiber nichts dafür, bei 20% Benützern, kann der Betreiber was dafür;
bei 40% und mehr können Betreiber und ISP was dafür.
. .
Uii, schnell weg da, brbrrr
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Von Anonymer Feigling am Tuesday 22. March 2005, 15:59 MEW (#2)
|
|
|
|
|
|
Der PC-Tip ist sehr wohlwollend gegenüber dem Betreiber von Swissmule.com. Ein "Haftungsausschluss" auf der Startseite hat noch nie funktioniert, genausowenig wie ein Hinweis "Ich distanziere mich vom Strassenverkehrsgesetz" auf dem Armaturenbrett eines Falschparkers. Der Haftungsausschluss ist dagegen gut geeignet, um zu dokumentieren, dass der Betreiber sich wohl selbst darüber im Klaren war, dass sein Angebot möglicherweise heikel sein könnte. Kurz: Wer Haftungsausschlüsse und ähnliches auf seinen Webseiten plaziert, schiesst sich selbst ins Knie. Strafrechtliche Verantwortung kann man nie wegbedingen, zivilrechtliche Verantwortung durch Vertrag und nur dort, wo es das Gesetz nicht ausdrücklich verbietet (z.B. sittenwidrige Verträge). Für einen gültigen Vertrag bräuchte es das Einverständnis mindestens zweier Parteien.
Und zu einer Anklage wegen Gehilfenschaft kommt es nur dann, wenn hinreichender Verdacht besteht, dass der Angeschuldigte wissentlich Gehilfenschaft geleistet hat. Bei einem gewöhnlichen Diskussionsforum dürfte dies kaum der Fall sein, bei einem Diskussionforum, das dazu dient, Downloadlinks zu tauschen, sieht das ganz anders aus.
Und dass man dem Betreiber per Verfügung Haft und Busse im Widerhandlungsfall androht, steht so explizit in Art. 292 StGB, um diese Formulierung kommt keine Behörde rum.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
"Das Kleingedruckte: Der Besitzer der folgenden Kommentare ist wer immer sie eingeschickt hat. Wir sind in keiner Weise für sie verantwortlich.".
Und symlink .ch | .li | .lu | sümlink.ch ?
___
Leben!
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Gute Frage. Damit hatten wir bisher noch keine Probleme. Aber wenn, dann machen wir halt zu. Einziges Problem ist dann, wer noch drüber berichtet. =:-)
--
Scientology sagt Dir nicht alles - www.xenu.ch
|
|
|
|
|
|
|
|
|
