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FFII findet IBM-Europapatente
Veröffentlicht durch tuxedo am Mittwoch 12. Januar 2005, 11:01
Aus der softwarepatente-sind-keine-softwarepatente Abteilung
Patente Ein anonymer Einsender schreibt: "Die FFII (Foundation for a Free Information Infrastructure) hat bereits ca. 100 europäische Patente gefunden, die nach der gestrigen Bekanntgabe von IBM (Symlink berichtete) nun auch von Open-Source-Entwicklern lizenzfrei verwendet werden dürfen. Denn in der Liste der 500 US-Patente von IBM steht ausdrücklich, dass die Freigabe sich auch auf deren Pendants in anderen Ländern bezieht."

Weiter schreibt er: "Diese Liste zeigt auch, dass die Behauptungen der Patentlobby, "computer-implementierte Erfindungen" im Sinne des Europäischen Patentamtes und der EU-Kommission seien irgendetwas anderes als Softwarepatente, falsch sind. Bei einem Neubeginn, wie ihn nun ja 61 Europaparlamentarier beantragt haben (Symlink vom 10.11.2005), sollte die Debatte wirklich ehrlicher geführt werden, damit man vernünftig über Fakten und Strategien reden kann anstatt ständig die Lügen der Patentbefürworter anprangern zu müssen.

Es lohnt sich wirklich, sich einmal diese Liste von Patenten durchzulesen, weil alleine die Beschreibungen schon klar zeigen, dass es nichts anderes als Softwarepatente sind."

Diesbezüglich weist uns der Einsender auch auf die "die Mutter aller Lügen" hin, die von der Patentlobby gerne verwendet wird, um den Begriff "Softwarepatent" zu verschleiern.

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