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Polen nicht mehr für EU-SW-Patentrichtline? |
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Veröffentlicht durch XTaran am Donnerstag 18. November 2004, 22:42
Aus der Mehrheiten Abteilung
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Tomas Pospisek schreibt: "Laut FFII: Offizielle Aussage auf Regierungs-Website nach Kabinettssitzung: "Polen kann den Text, auf den sich der EU-Rat einigte, nicht unterstützen" - Politische Einigung vom 18. Mai über einen Richtlinienvorschlag kann nicht mehr als gemeinsamer Standpunkt des Rates beschlossen werden. hip hip hurra!" Diese Meldung geistert seit gestern durch viele Nachrichtenseiten (Pro-Linux, FuZo, quintessenz, Golem, Heise Newsticker, The Register, GrokLaw und natürlich auch Slashdot), die FutureZone berichtet bereits von Stellungnahmen dazu sowie potentiellen weiteren Auswirkungen.
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Laut Heise ist die deutsche Bundesregierung aber der Meinung, daß die polnische Regierung entgegen der Nachrichten von gestern und heute keine deutliche Meinung zu dem Thema hätte und sich deswegen im EU-Rat auch nichts ändern würde. Mal sehen, wer Recht hat... Kann einer der Leser polnisch und das bei Heise verlinkte Statement der polnischen Regierung für uns übersetzen und kurz zusammenfassen?
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