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Von Anonymer Feigling am Saturday 03. July 2004, 15:53 MEW (#9)
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Kannst das versuchen, zur Warnung aber sei dir gesagt, da brauchst einen guten anwalt und jede Menge Kohle!
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Oh - OT, und schlechter Wittss. :P
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Könned diir
bärndüütsch?
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Von Anonymer Feigling am Friday 02. July 2004, 13:31 MEW (#2)
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Bei BeOS gabs das auch schon, hatte es '98 im Einsatz. M$ ist generell immer die letzte Firma, die irgendwas "erfindet".
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Die erfinderische Kraft von MS uebersteigt die anderer Firmen bei weitem... wenn es ums einreichen von Trivialpatenten geht.
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Ist es wirklich so einfach? Kann man wirklich auf jede noch so triviale Sache Patentschutz verlangen ohne im geringsten nachweisen zu müssen das man das, was man schützen lassen will auch wirklich erfunden hat?
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Von Anonymer Feigling am Friday 02. July 2004, 14:40 MEW (#5)
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Ich find's absolut bedenklich, dass Patente so "fahrlässig" vergeben werden - mal agesehen von der Tatsache das solche Dinge überhaupt patentierbar sind. Eigentlich ist es ja eine traurige Sache - aber die FSF könnte doch mal ein Patent auf "uptime über 3 Monate" patentieren. Eigentlich wundert's mich, dass M$ noch kein Patent auf "Maus mit Schatten" oder "Solitaere im Spiele Unterordner des Startmenus" - Ist das absurd? ja... aber wohin führt uns der aktuelle Kurs?!
PS: Ich warte darauf, dass M$ ihre 4 Windows Logo Farben für sich beansprucht - so wie die Schweizer Post....
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*delurk*
Jein, denn wie immer gilt auch hier: verlangen kann man viel, ob man es auch bekommt...
Man darf bei der (oft hitzigen) Diskussion nicht vergessen, daß:
1. ein Patent erteilt bekommen und ein Patent durchsetzen zwei Paar Schuhe sind und
2. Patente durchaus öfters erfolgreich angefochten werden.
Die ganzen Prüfungen (formale Korrektheit, Neuheit, Efindungshöhe) macht das Patentamt. Wahrscheinlich in etwa in dieser Reihenfolge, das ist aber nur meine unbed. Einschätzung, IANAL. Die Patentamtleute haben aber weder Zeit noch Mittel, das bis ins letzte durchzurecherchieren. Außerdem ist durchwinken - hier wie überall - immer leichter als (fundiert und begründet) ablehnen. Und wenn sich jemand von dem Patent belästigt fühlt, kann er es ja immer noch anfechten, wenn er glaubt, das lohnt sich...
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Von Anonymer Feigling am Saturday 03. July 2004, 15:41 MEW (#8)
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Und wenn sich jemand von dem Patent belästigt fühlt, kann er es ja immer noch anfechten, wenn er glaubt, das lohnt sich...
Genau dies ist ja der wunde Punkt. Wenn ein Inhaber eines solchen Patentes von mir Lizenzgebühren kassieren will, dann muss ich das Patent anfechten. Egal, ob ich bezahlen muss oder nicht wird mich das sehr viel Geld und sehr viel Zeit kosten. Dank der bereitwilligen Vergabe von Trivialpatenten kann so eine potente Firma Mitstreiter bis zur Handlungsunfähigkeit mit Gerichtsverfahren überziehen.
Zum Glück sind die meisten der fraglichen Patente hierzulande (noch) nicht gültig.
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Heutzutage im wesentlichen ja.
Diejenigen mit genug Geld (und Interesse) muessen das Patent dann vor Gericht anfechten und koennen es so umwerfen.
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