Du verkennst die Problematik. Microsoft, IBM und Co. interessiert das ganze nicht besonders. Die bezahlen die Lizenzgebühren aus der Portokasse, oder bringen die fordernde Firma mit ihrem eigenen Patentportfolio zum Schweigen. Problematisch sind Patente hingegen für Kleinfirmen, die weder das Geld für dutzende Lizenzen bzw. Rechtsstreite, noch selbst im grossen Stil Patente haben.

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Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.

Eigentlich war doch diese EU-Richtlinie zur "Patentierbarkeit Computer implementierbarer Erfindungen" noch nicht offiziell abgesegnet. Das heißt doch auch, dass Softwarepatente in Europa (noch?) nicht durchsetzbar sind. Wie kann dann eine britische Firma jetzt mit so einem Patent in der Gegend herum klagen?

--Benny.

Mit Patenten ist das so eine Sache. Über die Gültigkeit entscheidet das Patentamt, über die Rechtmässigkeit hingegen die lokale Justiz.

Derzeit akzeptiert das europäische Patentamt Softwarepatente. Diese Patente sind in der Schweiz zwar gültig, aber nicht rechtmässig. Da unrechtmässige Ansprüche juristisch nicht geschützt sind, bleiben die Patente quasi ungültig, solange sich das Gesetz nicht ändert.

Ach ja: IANAL

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Linux ist eine Turboprop. HURD ist ein Düsenjetprototyp, der seinen Heimatflughafen nie verlassen hat.

Jein. Nein, da die Schweiz Mitglied ist beim europaeischen Patentabkommen und damit deren Inhalt automatisch uebernimmt. Ja, weil die Schweiz als Mitglied bei der Einfuehrung mit stimmberechtigt ist.

Nuetzen wird uns das wenig, weil die schweizer Stimmberechtigten, das IGE (Institut fuer Geistiges Eigentum) voll pro-Softwarepatent eingestellt sind, genauso wie die EU Buerokraten. Und das Parlament hier gar kein Interesse am Thema gezeigt, im Gegensatz zum Europaparlament.

Oder zumindest war das die Situation, als wir (LUGS) vor 2.5 Jahren eine Petition an das IGE gemacht haben. Anderseits haben sie nach der Absage an uns, dann immerhin eine Stimmenthaltung gemacht, als sie sahen wieviele andere Delegationen Bedenken bekommen hatten.

Die Schweiz kann kaum ein Interesse an Patenten auf Software haben, weil sich die Situation für die Forschung sicher nicht verbessern würde.

Patente haben auf Forschung keinen Einfluss, nur auf kommerzielle Auswertung (= etwas herstellen und verkaufen) der Forschungsergebnisse. Siehe den Gesetzestext, 232.14 PatG, Art 8, "Wirkung des Patentes": "1 Das Patent verschafft seinem Inhaber das ausschliessliche Recht, die Erfindung gewerbsmässig zu benützen.". Forschung ist kein Gewerbe, da nicht auf finanziellen Gewinn ausgerichtet.

in einem Umfeld, das sich Unwissenschaftlich benimmt sicher nicht möglich

Patente sind nicht unwissenschaftlich (= gegen Erkenntnissgewinn gerichtet). Patente sind Raeuberei mit gesetzlicher Unterstuetzung. Opfer sind Leute die Sachen produzieren oder auch nur kommerziell nuetzen "2 Als Benützung gelten neben dem Gebrauch ..." wollen.

Der Forschungsplatz Schweiz würde kaum von Softwarepatenten profitieren

Problem ist, dass das IGE das genau umgekehrt sieht: Die glauben das Forschung gefoerdert wird, weil Patente den Forschern erlauben Profit aus ihren Entdeckungen zu monopolisieren, und damit mehr Geld zu machen,also eher Firmen gruenden. Problem ist, dass diese Leute unfaehig sind, zu erkennen, das der Schaden gerade bei kleinen neuen Firmen den Nutzen weit uebersteigt.

In der Schweiz hätte man wenigstens die demokratischen Mittel um ein Gesetz zu ändern...

Du willst eine Volksinitiative zur Abschaffung vom Patentrecht machen? Cool. :-)

Oder doch nicht? Ich rechne nicht mit einem Erfolg. Das Stimmvolk hat sich noch nie fuer komplizierte Wirtschaftszusammenhaenge begeistert.
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hardware runs the world, software controls the hardware,
code generates the software, have you coded today