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DVD-Importverbot abgeschwächt
Veröffentlicht durch Ventilator am Montag 23. Juni, 09:09
Aus der Fallrückzieher Abteilung
Film, TV Mike schreibt "Das Parlament hat am 20.06. dem neuen Kartellgesetz zugestimmt. Darin enthalten ist auch die neue Fassung des Art.12/1bis URG: "Exemplare von audiovisuellen Werken dürfen so lange nicht weiterveräussert oder vermietet werden, als der Urheber oder die Urheberin dadurch in der Ausübung des Aufführungsrechtes (Art. 10 Abs. 2 Bst. c) beeinträchtigt wird"."

"Grundsätzlich finde ich das gut, aber es wirft auch Fragen auf: - Was ist mit Filmen, die nie im Kino waren? Rein theoretisch ist eine Aufführung (und damit eine Beeinträchtigung) ja immer noch möglich. - Was ist mit Filmen, bei denen unklar ist, ob und wann sie ins Kino kommen? Ein Beispiel hierfür wäre "Black Hawk Down", den die Schweizer Verleiher etwa 1 Jahr zurückgehalten haben. Sie haben sich dabei an den Deutschen Verleihern orientiert haben, welche den Film zuerst gar nicht bringen wollten("Zu brutal"). - Beeinträchtigt ein Basler Laden(Internethändler?) ein Zürcher Kino, wenn er einen Film verkauft, der in Basel nicht mehr im Kino läuft? - Wird der Urheber in der Ausübung des Aufführungsrechtes beeinträchtigt, wenn eine Import-DVD bis vor der Kino-Premiere und dann erst wieder nach Kino-Absetzung verkauft wird?"

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    Auslegungssache (Score:2)
    Von P2501 am Monday 23. June, 13:05 MES (#1)
    (User #31 Info) http://www.p2501.ch/

    Das ist ein Gesetzestext, der absichtlich so formuliert ist, das jeweils aufgrund der konkreten Faktenlage entschieden werden muss (aka Gummiparagraph). In der Regel legt das Bundesgericht beim ersten Streitfall, manchmal auch früher, Richtlinien fest, wann in die eine, und wann in die andere Richtung entschieden werden soll.

    Vermutlich läuft es auf eine Regelung hinaus, wie sie schon heute in der Praxis durchgezogen wird: Importe von Filmen, die nach der Premiere in absehbarer Zeit auch in der Schweiz zu sehen sein werden, werden erst verkauft, wenn auch die offizielle, deutsche Ausgabe in den Handel kommt. Alles andere wird sofort auf den Markt geworfen.


    --
    If it's GNU/Linux, it's GNU/BSD, too ;-)

    Blödsinn (Score:1)
    Von Seegras am Monday 23. June, 13:08 MES (#2)
    (User #30 Info) http://www.discordia.ch
    Nachdem auch die Video-Industrie die Kinos nicht beeinträchtigt hat, werden das auch die DVDs nicht. Die Leute gehen trotzdem ins Kino. Der ganze Artikel ist Schrott, der Markt funktioniert ohne ihn besser. Wegwerfen.
    --
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