Die Spezialgeschäfte haben häufig nach wie vor RC1-DVDs von Filmen, zu denen es keinen schweizerischen Rechteinhaber gibt. Die grossen Hollywood-Filme fehlen natürlich, da diese in der Regel noch vor dem US-Kinostart auch in Europa lizensiert werden, aber Independent-Filme sind in der Regel verfügbar.

Die Geschäfte stützen sich dabei auf eine einfache Überlegungen: Es handelt sich um einen Zivilfall, und somit sind nur die Rechteinhaber klageberechtigt. Einen nationalen Rechteinhaber gibt es in diesem Fall aber nicht, und der ursprüngliche Rechteinhaber wird kein Interesse daran haben, den Handel mit seinen DVDs zu unterbinden.

Das Gesetz ist ziemlich umstritten. Ausser der Filmindustrie sind sich eigentlich so ziemlich alle einig, dass nur die konsumentenfreundlichste Auslegung angewendet werden soll. Die wäre: Importware darf nur verkauft werden, wenn der nationale Rechteinhaber den Titel offiziell veröffentlicht hat.

Ob mit dem Gesetz allerdings tatsächlich die Kinos vor Videos und DVDs geschützt werden, die vor dem Kinostart auf den Markt kommen (angeblich sollen vor allem die westschweizer Kinos davon betroffen sein), ist fraglich. Heutzutage ist es, Kreditkarte vorausgesetzt, fast so einfach, direkt via Internet zu importieren (was weiterhin auf jeden Fall erlaubt ist), wie ins Geschäft zu gehen.

Die konsumentenfreundlichste Auslegung des Gesetzes, habe ich geschrieben. Vielleicht hätte "die am wenigsten konsumentenfeindliche Auslegung" besser gepasst.

Es gibt noch zwei andere Auslegungen: "Nur die vom nationalen Rechteinhaber veröffentlichte Version darf weiterverkauft werden", und "Nur vom nationalen Rechteinhaber importierte/verkaufte Ware darf weiterverkauf werden."

Zu Frage 1: Richtig!

Zu Frage 2: Es haben nicht alle geschlossen, aber viele. Und die Grosshandelsketten haben RC-1 in der Regel gleich komplett verbannt. Das Problem ist eine Rechtsunsicherheit. Der Gesetzesartikel lässt alle drei von mir genannten Auslegungen zu. Entgütig klären könnte das nur das Bundesgericht (oder das Parlament mit einer Klarstellung). Bisher hat aber noch niemand geklagt.