Ich hab nicht nur inhaltlich, sondern teilweise auch sprachlich massiv Mühe, deren Gedankengängen zu folgen:

* "Die abgebildete Figur ist augenscheinlich dem berühmten Fotografie entnommen, .."

* "Politisches Ziel dieser Ghettoisierung ist nicht ein vorderhand militärisches, ,.."

aber lassen wir die Formsachen, Inhalte sind vielleicht interessanter:

"..um damit anzudeuten, dass a) der Holocaust nicht ein singuläres Ereignis war und b) dass die Israelis genau das gleiche tun, also eine umfassende Genozidpolitik betreiben."

a) Der Tod jedes Menschen ist ein singuläres Ereignis, nicht? Und wenn viele Menschen innerhalb einer Zeit umgebracht werden? Ein grösseres singuläres Ereignis? Was ist z.b. mit den vielen niedergemetzelten Hutus und Tutsis vor ein paar Jahren? Nicht vergleichbar mit DEM Holocaust oder wie!? Auch die Auseinandersetzung zwischen Israeli und Palästinensern ist ein singuläres Ereignis, welches die Gemüter noch lange erhitzen wird.

und b) Nun, wie würdet ihr das nennen? Siedlungen bauen? Wasser rauben? Auftragsmorde? Systematische Zerstörung der Lebensgrundlagen? Anwendung von Folter in einem "Rechtsstaat"!?

Meiner Meinung nach wird der Holocaust heute von einigen Leuten tatsächlich dazu missbraucht, um von den eigenen Missetaten abzulenken! (Ehemalige Opfer können ja keine Täter werden!?)

Um Missverständnissen vorzubeugen: Mir ist klar, dass längst nicht alle Israeli die offzielle Politik gutheissen, und ausserdem ist mir jeder friedfertige, intelligent argumentierende und nicht auf Effekthascherei bedachter Mensch ein willkommer Diskussionspartner und Mitbürger!

In diesem Sinne... Das Gericht hat IMHO absolut richtig entschieden.

Nein, im Ernst, genau vor solchen Prozessen (AKDH vs. Indymedia) haben die Gegner des ARG damals vor der Abstimmung gewarnt. Beruhigend also, dass solche Verfahren meist zügig eingestellt werden. Die Verfahrenskosten, nunja, hätte man meiner Meinung nach ruhig AKDH anhängen können (falls juristisch zulässig), die haben ja wohl von Anfang an gewusst, dass die Erfolgschancen dieser Anzeige nicht allzu gross sind.

Im übrigen habe ich die PK relativ genau gelesen und verstanden. Wenn da zum Beispiel in weinerlichem Ton steht, dass der Bezirksanwalt von DEM jüdischen Volk und EINER politischen Haltung spricht, scheint die AKDH doch tatsächlich zu erwarten, dass solche Aussagen mit Standardphrasen wie "natürlich denken nicht alle so" o.ä. geschmückt werden. MANN, was läuft!?!! So etwas ist doch selbstverständlich, oder stand in der Blick Schlagzeile vor einigen Monaten etwa "Amerikaner im Krieg gegen Afghanistan!! (einige sind dagegen)" !?

und dann..

2. Unheimlich

"Doch selbst wenn damit der Betrachter emotional gegen das jüdische Volk beeinflusst wird, (...)"

Es ist fraglich, ob in dieser Argumentationsführung nicht ein unheimlicher Widerspruch liegt, wenn die, für diese Form für Übertretungen, zuständige Behörde "emotionale Beeinflussung gegen das jüdische Volk" in dieser wenig differenzierten Weise billigt! ...eigentlich ja fast keinen Kommentar wert, aber Aufgabe der zuständigen Behörde ist die Rechtssprechung, und nicht der Schutz des jüdischen Volkes vor Kritik. Und im ARG steht nun mal nichts von "emotionaler Beeinflussung"! Minimales juristisches Verständnis könnte nicht schaden... Ausserdem sieht es schlecht aus, wenn man eine völlig verknitterte und "versudelte" Kopie der Einstellungsverfügung auf einem sauschlechten scanner scannt und dann in's netz stellt... Aber das nur so am Rande bemerkt....