| |
 |
| bald weltweit nicht-technische Patente? |
|
|
Veröffentlicht durch Yeoman am Mittwoch 18. April, 20:43
Aus der NOePatents Abteilung
|
|
|
|
|
Im Mai wird die WIPO (World Intellectual Property Organisation) über ihr geplantes Weltpatent verhandeln, welches Massnahmen bis hin zur Streichung des Technizitätsanspruches für Patente erwägt.
|
|
|
|
|
|
Laut FFII ist besonders bedenklich, dass der geplante Vertrag über das Materielle Patentrecht (Substantive Patent Law Treaty) folgende Vorschläge bringt:
-
grenzenlose Patentierbarkeit, sogar unter expliziter Streichung des Technizitätskriteriums
-
enge Begrenzung der zulässigen Anforderungen an die Patentqualität
In einer Stellungnahme des FFII wird auf die Vorstösse des WIPO eingegangen. Danach soll weltweit nur ein Grundrecht für Patente gelten, welches wie folgt lauten sollte:
Patente sollen für Erfindungen jeder Art erhältlich sein,
sofern zwischen Ökonomen, Technologen und sonstigen
interessierten Kreisen ein wohlbegründeter und
weitreichender Konsens darüber besteht, dass solche Patente
dem Fortschritt der Wissenschaft und Technik sowie dem
allgemeinen Wohl der Menschheit dienen.
In der Schweizer Stellungnahme zum Vorstoss des WIPO wird keineswegs etwas gegen die Aufhebung des Technizitätsanspruchs erwähnt, sondern lediglich Differenzen in der Durchführung besprochen.
Weitere Stellungnahmen sind unter Anderem von FR, CZ, USA, NL und UK eingegangen (Leider durchwegs im PDF und Word-Format).
Weiter ist auf den Seiten des FFII eine Übersicht über Termine und weitere Dokumente zu finden.
Ich habe irgendwie das Gefühl, dass die Debatte um die Patentfrage noch lange nicht abgeschlossen sein wird...
|
|
|
|
< Apple greift Open Source Entwickler an | mit Rimuss stösst auch Linux an! > | |
|
|
Diese Diskussion wurde archiviert.
Es können keine neuen Kommentare abgegeben werden.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erst wenn die letzte noch so dumme Idee patentiert, jeder Erfinder abgemahnt und jede neue Idee vor Gericht erfochten werden muss, werden sie sehen, dass ein grenzenloser Patentierungswahn nicht dem Wohl der Menschheit sondern dem Wohl der grossen Konzerne dient.
--
Der Mensch ist das Mass aller Dinge, dessen wie sie sind und dessen
wie sie nicht sind.
|
|
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Artikel sagt ja schon alles:
>Patente sollen für Erfindungen jeder Art erhältlich sein,
sofern zwischen Ökonomen, Technologen und sonstigen
interessierten Kreisen ein wohlbegründeter und
weitreichender Konsens darüber besteht, dass solche Patente
dem Fortschritt der Wissenschaft und Technik sowie dem
allgemeinen Wohl der Menschheit dienen.
Frage ist dann, wer sind diese Leute die das festlegen werden und bei wem stehen sie auf der Gehaltsliste.
Als Ökonom nehmen die bestimmt Steve Balmer ;)))
Würde mich ehrlich wundern, wenn da nicht die ganzen Industriellen Eliten ihre Finger im Spiel haben - wovon man ja heutzutage ausgehen muss.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Der Artikel sagt ja schon alles...
Halt! Der Vorschlag, den du zitierst, kommt vom FFII. Aber du hast recht, auch mit dieser Formulierung lässt sich alles so drehen und wenden, wie's den Herren Patentjuristen beliebt.
Bislang ist es eben so, dass die Patentjuristen ihre eigenen Gesetze machen. Mit dieser Formulierung will der FFII nun, dass nicht die Juristen als ökonomische und technologische Banausen über derartige Fragen entscheiden, sondern, dass ein breiter Konsens zwischen Juristen, Ökonomen und Technologen bestehen muss. Wenn man dies gesetzlich verankern könnte, würde schon manche Debatte aus Prinzip anders verlaufen.
Wer etwas zur Stellungnahme des FFII an den WIPO beitragen möchte, kann seine Kritiken und Anregungen an den FFII weiterleiten.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Erst wenn das letzte Stück Freiheit ausgerottet ist, wird man feststellen, daß man von Bier und Big-Brother nicht leben kann.
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
Ich frage mich gerade, wo wir ständen, wenn Galileo, Newton, Leibnitz, Gauss, ... all die großen Denker der europäischen Geschichte ... nicht den OpenSource-Gedanken gelebt hätten, ihre Erkenntnisse geheim gehalten hätten. Gut, Patentschriften müssen üblicherweise veröffentlich werden, nur das eingeräumte Recht, selbst über die Lizenzvergabe zu entscheiden, unterminiert diesen Fakt.
|
|
|
|
|
|
